Stadtrat Thomas Mirtsch

Plenumssitzung vom 6. Juni 2015

Im Plenum am 6. Juni 2015 kamen mehrere Punkte auf die Tagesordnung,die in meinen Augen elementar für Memmingens Zukunft der nächsten Jahre sein werden. Der erste große Programmpunkt war der Kauf von Grundstücken auf dem Flughafenareal durch die Städte Memmingen, Kaufbeuren und Kempten sowie die Landkreise Unter-/Ober-/Ostallgäu sowie den Kreis Neu-Ulm. 

Das Thema Flughafen ist für Memmingen ein doch gewichtiger Wirtschaftsfaktor, wenn dies von den Gegnern auch immer wieder bestritten wird. Fakt ist, dass die Übernachtungszahlen in Memmingen in den Jahren seit der Flughafeneröffnung zugenommen haben. Während 2002 gerade einmal 80.000 Übernachtungen gezählt wurden, waren dies 2015 bereits über 131.000 Übernachtungen. Nur zum Vergleich: Ulm und Neu-Ulm gemeinsam hatten trotz einem intensivem Marketing mit wirklicher guter Werbung und Außendarstellung gerade mal etwa fünf mal so viele Übernachtungen bei gleichzeitig etwa vier mal so vielen Einwohnern. Auch wenn Memmingen also noch Luft nach oben hat, über 50.000 Übernachtungen mehr als 2002 ist schon ein Zeichen. Des Weiteren darf man bei aller Skepsis, die auch ich habe, nicht vergessen, dass der Flughafen von Firmen der Regionen Donau-Iller und Allgäu finanziert wurde und die öffentliche Hand bisher wenig dazu gesteuert hat. Auch hier ein Vergleich: Der Nürnberger Flughafen hatte etwa 115 Millionen Euro Schulden, bevor das Land Bayern und die Stadt Nürnberg jeweils 20 Millionen zuschossen. Memmingen dagegen hat gerade einmal 15 Millionen Euro Schulden, also etwa 100 Millionen weniger. Des Weiteren sollen jetzt gerade einmal dieselbe Summe an Euros in die Hand genommen werden, um den Flughafen flott zu machen. Die Studie der Flughafengegner prognostiziert für 2025 etwa 600.000 Fluggäste pro Jahr, der Flughafen selbst mit einer in Auftrag gegebenen Studie von etwas über 2 Millionen pro Jahr. Heute hat der Flughafen etwa 800.000 Fluggäste pro Jahr, also schon mehr, als die Gegner des Flughafens für die Zukunft prognostizieren. 

Für mich steht jedenfalls fest: Der Flughafen bringt Memmingen ein positives Image und Touristen in die Stadt. Eine einmalige Beteiligung am Kauf von Grundstücken ist für mich auch akzeptabel, da man anstatt einer Beteiligung am Flughafen selbst, zu keiner Nachschusspflicht bei finanziellen Turbulenzen verpflichtet ist. Das Land Bayern täte auch gut daran, die in München nicht gewollte dritte Start- und Landebahn endlich fallen zu lassen und sich dafür am Memminger Flughafen mehr einzubringen. Dem Flughafen Memmingen würde das auf jeden Fall gut tun und die Flughafen München, an der der Freistaat selbst auch beteiligt ist, könnte so beim Memminger Flughafen einsteigen. Wenn wir einen schwarzen OB und Landrat hätten, wäre das vermutlich schon lange Realität....

 

Der zweite Punkt war das Hallenbad. Ich ging ins Plenum mit der festen Überzeugung, nicht der Sanierung zuzustimmen. Im Laufe der Diskussion jedoch, kristallisierte sich immer mehr heraus, das für einen schnellen Neubau 1.) keine Mehrheit zu bekommen ist, da 2.) schlicht und ergreifend das Geld für ein etwa 30 Millionen Euro teures Projekt fehlt. Selbst wenn man die Baumaßnahme auf drei Jahre strecken würde, müssten pro Jahr aus dem städtischen Haushalt zwischen 5-10 Millionen Euro bereit gestellt werden. Die Schulsanierungen der nächsten Jahre mit dem Strigel für etwa 17 Millionen Euro, das BBZ und die Edith-Stein-Schule sind bereits in Warteschleife und die Theodor-Heuß-Schule dürfte im Anschluss drann kommen. Es gäbe daher nur zwei Möglichkeiten; Schulden aufnehmen, oder aber Sanierungen nach hinten schieben. Beides ist für mich nicht tragbar. Wenn man beim Hallenbad jedoch jetzt eine Generalsanierung einleiten würde, dann würde das Land Bayern mit einem Zuschuss von etwa 1,6 Millionen Euro oder auch 30 % mithelfen. Wenn alle Maßnahmen einzeln getätigt würden, entfiele die Förderung. Dem Vorschlag von Manfred Schilder konnte auch ich folgen, besagter dieser doch, dass der Bäderausschuss endlich wieder reaktiviert wird und dieser um Möglichkeiten einer besseren Aufenthaltsqualität im Hallenbad sich kümmern sollte. Aufgrund der Schulsanierungen die nächsten 10 Jahre dürfte ein Badneubau nicht vor 2025 diskutiert werden dürfen. Von daher lieber den Spatz in der Hand, als die Taube auf dem Dach.