Stadtrat Thomas Mirtsch

Die letzte Sitzung des Bausenats war doch recht kurz. Lediglich ein Baugesuch musste beschieden werden. Dafür war dann das Oktober-Plenum umso länger. In diesem Plenum wurde in öffentlicher Sitzung auch die Thematik Kaminwerk beschlossen. In Zukunft sollen also etwa 340.000 jährlich (Endstufe in zwei Jahren) an Gehältern und Mietzuschüssen gezahlt werden. Für Investitionen werden anstatt der vom Verein veranschlagten derzeit benötigten Mitteln in Höhe von mindestens 860.000 € lediglich 200.000 € für die nächsten fünf Jahre bewilligt. Die Summe wurde also in der Sitzung durch einen Vorschlag von Oberbürgermeister Dr. Holzinger mal eben massiv nach unten korrigiert. Wie mit diesen Mitteln die anstehenden und auch nötigen Umbauten gestemmt werden sollten, konnte keiner sagen. Für Mobiliar wurden nochmals 10.000 € bewilligt. Die Beleuchtungs- und Tontechnik ist in diesen Beträgen noch nicht enthalten - kommt also zu den 340.000 € jährlich obendrauf. Insgesamt werden so wohl um die 380.000 € jährlich für das Kaminwerk gezahlt. Nachdem die einmaligen Investitionen mit der bewilligten Summe von 200.000 € nicht gestemmt werden kann, konnte ich diesem Vorschlag der Stadtverwaltung nicht zustimmen. Die nächsten Jahre werden es zeigen, ob ich mit meiner Einschätzung, dass das Geld hinten und vorne nicht reichen wird, recht gibt. Die übrigen Punkte des Plenums wurden nicht öffentlich verhandelt. 

Der letzte Bauauschuss Schulen war für alle Stadträte offen. Wir besichtigten dort die derzeitige Immernochbaustelle der neuen städtischen Realschule. Das wird wirklich, wenn sie einmal fertig ist, eine geniale Schule. Alles nur vom feinsten. Allerdings ist der Bauverzug - normalerweise sollten die Schüler dort schon längst ihren Unterricht haben - nur durch Turbulenzen mit den Baufirmen entstanden. Die eine Firma ging pleite, die andere konnte oder wollte nicht richtig arbeiten. Die Außenanlagen können nun von einer Memminger Firma übernommen werden, nachdem auch hier die eigentlich zum Zug gekommene Firma Insolvenz anmelden musste. Das Ausschreibungsrecht, welches uns die EU beschert hat ist auch wirklich ein Mist. Es muss - außer es werden erhebliche Zweifel an den vergangenen Arbeiten der Firma bekannt - immer der billigste Anbieter bei einer europaweiten Ausschreibung genommen werden. Man darf also nicht ein bekanntes Unternehmen, welches sich auf dem Markt etabliert und bewährt hat nehmen, sondern wie geschrieben muss immer der billigste Anbieter genommen werden. Das führt natürlich häufig in das Dilemma, das mangelhaft gearbeitet wird oder andere bzw. mangelhafte Materialien verwendet werden. Nun gut, auch die Realschule wird mit einiger Verspätung fertig - aber sie wird fertig!